Regierungserklärung Klimaschutz Bayern morgen:  Professionelles Erklärvideo zeigt, was ein wirksames Bayerisches Klimaschutzgesetz regeln muss

Video ( 2 Minuten) darf für Umweltbildungszwecke kostenlos genutzt werden

Nur verbindliche gesetzliche Maßnahmen führen zur Einhaltung des Pariser Abkommens und der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes – anlässlich der für morgen angekündigten Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten stellt Umweltstiftung professionelles Erklärvideo von „youknow“ vor

Morgen soll die lange angekündigte Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten zum Klimaschutz erfolgen und endlich Informationen zu den Inhalten der lange überfälligen Neufassung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes vorliegen. Ein professionell erstelltes Erklärvideo zeigt, was ins Gesetz muss, damit es wirkliche Klimaschutzerfolge bringt.
Online: https://www.umweltstiftung.com/projekte/klimaschutz/klimaschutz-bayern
Vimeo: https://vimeo.com/563544033

„Langfristziele zur Treibhausgasreduktion sind wichtig, gewährleisten aber nicht tatsächliche Klimaschutzfortschritte in dieser und der nächsten Legislaturperiode in Bayern. Gefragt sind daher konkrete und verbindliche gesetzliche Maßnahmen sofort“, so Claus Obermeier (Vorstand der Stiftung). Mit Hilfe des Erklärvideos kann jede und jeder überprüfen, welche Maßnahmen ein bayerisches Klimaschutzgesetz enthalten muss, um wirksam zu sein.

Im Einzelnen werden im Video zum Beispiel die Abschaffung von Ausbauhindernissen / Schaffung verbindlicher Zielvorgaben für Photovoltaik und Windkraft, ein Bau- und Planungsstopp für klimaschädliche Infrastruktur und die Wiedervernässung von Mooren als zentrale landesrechtliche Maßnahmen dargestellt. Erwähnt sind auch erforderliche Haushaltsentscheidungen wie zum Beispiel der Ausbau des Bahnangebotes über entsprechende Bestellungen durch das Land Bayern.

Inhaltliche Basis ist ein ebenfalls online verfügbares Positionspapier. Hier sind Maßnahmen aufgeführt, für die eine vorrangige oder ausreichende Gesetzgebungskompetenz des Landes Bayern besteht. Vorrangig in Bundesgesetzen (Erneuerbare Energiengesetz, Bepreisung Energieträger, Emissionshandel etc.) geregelte Punkte sind nicht aufgenommen.

In Erklärvideo und Positionspapier wurden umfassende Recherchen und Rechtsgutachten zur landesrechtlichen Zuständigkeit Bayerns für wirksame Klimaschutzmaßnahmen einbezogen (siehe Endnoten / Quellen Positionspapier).

Terminhinweis / Fototermin Klimaschutzdemo Freitag München: Am kommenden Freitag werden wir uns vsl.  - vorbehaltlich der finalen Genehmigung - zusammen mit diversen anderen Bayerischen Natur- und Umweltschutzorganisationen an der Klimaschutzdemonstration beteiligen. Ein Foto- / Interviewtermin ist für ca. 14:45 Uhr am Maxmonument Richtung Landtag geplant. Weitere Infos folgen.